Oliver Stirböck zu Europa

EuropawahlEuropawahl 2019Kreisverband2. Mai 2019

FDP Wetzlar diskutiert mit Europaexperten der Landtagsfraktion Oliver Stirböck

Auf Einladung der FDP Wetzlar war der Offenbacher Landtagsabgeordnete Oliver Stirböck ins Nachbarschaftszentrum nach Wetzlar-Niedergirmes gekommen. Als europapolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten hatte er fünf Punkte zum Thema „Europa erneuern, aber wie?“ mitgebracht. Stirböck begrüßte, dass Europa derzeit in aller Munde sei. Die Bedeutung Europa sei in Deutschland lange unterschätzt worden. Aber die EU habe Europa 70 Jahre Frieden und Wohlstand gebracht. „Europa hat nicht nur einen Preis, sondern auch einen Wert“, so Stirböck. Deshalb sei es auch wichtig, dass die FDP mit Generalsekretärin Nicola Beer eine profilierte und erfahrene Politikerin als Spitzenkandidatin nach Brüssel schickt. Als Antwort auf eine unberechenbar gewordene USA und dem Rückfall Russland in alte Denkmuster der Sowjetunion brauche es als Gegengewicht ein starkes und geeintes Europa. In Bezug auf die Situation in Großbritannien äußerte Stirböck die Hoffnung auf einem Exit vom Brexit. Mit Großbritannien würde ein Mutterland und Musterland der Demokratie die Union verlassen und Deutschland besonders in wirtschaftlichen Fragen einen Verbündeten verlieren.  Der Brexit und das Wachstum antieuropäischer Parteien zeige aber auch: „Europa muss sich ändern, wenn wir Europas Chancen nutzen wollen“. Anstelle sich im Klein-Klein zu verlieren, müsse Europa sich auf die großen Themen konzentrieren und gemeinsame Lösungen finden. Beispielhaft führte er Klimaschutz und Einwanderungspolitik an. Damit Europa erfahrbar werde, sprach sich Stirböck für Verbesserungen im europäischen Schüleraustausch aus. „Jedes Kind soll für eine Zeit im Ausland gelebt haben“, so der Freidemokrat. Die FDP gehe als eigenständige Kraft in einer starken europäischen Parteifamilie an der Seite von Macron in die Wahl, die Union an der Seite von Berlusconi. Diesen Punkt nahmen Dr. Matthias Büger und die Europakandidatin aus Marburg-Biedenkopf Kay-Ina Köhler direkt auf. „Wir müssen Europa als Herzensanliegen sehen und nicht als bürokratisches Gebilde“, stellte Büger fest. In Brüssel möge nicht alles gut sein, aber man dürfe nicht die die Existenz der EU in Frage stellen, wie dies populistische Parteien täten. Stattdessen ginge es darum, konstruktive Lösungen suchen. Köhler regte an, das Positive an Europa herauszustellen. Mit den „Erasmus-Kindern“ gäbe es schon eine neue Generation, die als Europäer aufgewachsen seien. Der FDP-Ortsvorsitzende Wolfram Dette schloss mit einem Hinweis auf die Veranstaltungen im Rahmen der Europawoche. Das würde ich eine Konkrete Veranstaltung nennen.

Foto v.l.n.r.: Wolfram Dette, Oliver Stirböck, Kay-Ina Köhler, Dr. Matthias Büger